Autor: Carola Ensslen

Was für einen Sinn machen eigentlich E-Scooter!?

Schlechte Radwege, teure Bahn, Beschränkungen des Flugverkehrs, unsinniger Warenverkehr auf der Straße, Kerosinsteuer, höhere Dieselsteuer … Vieles schwirrte in der lebhaften Diskussion mit Tom Radtke von Friday’s for Future durch den Raum. Aber ein wenig sortierte es sich auch nach einiger Zeit. Die großen Ziele brauchen hier nicht wiederholt zu werden, die sind klar. Spätestens 2035, besser noch 2030 müssen wir Klimaneutralität in Hamburg erreicht haben. Die Frage ist nur, wie. Und die Frage ist auch, wie man es vermittelt. Darüber waren wir uns auch nicht ganz einig: Verbote oder Anreize? Wie federt man Verteuerungen gegenüber Geringverdiener*innen ab? Das ist ein besonderes Problem bei der CO2-Steuer. Hier haben wir das Modell einer Klimaprämie (siehe Link S. 4/5) als Ausgleich diskutiert. Wir waren aber skeptisch, ob das wirklich so praktikabel ist. Es blieben also Zweifel an der sozialen Gerechtigkeit der CO2-Besteuerung. Tom hob hervor, dass es wichtig sei, nicht nur etwas zu verbieten oder zu verteuern, sondern dass immer auch Alternativen angeboten werden müssten. Dabei kristallisierten sich Ausbau und Vergünstigung des ÖPNV (inklusive Stadtbahn und O-Bussen) mit …

fds Hamburg meets Fridays for Future

Kürzlich hat Fridays for Future Forderungen an die Politik in Hamburg vorgestellt. Sie wollen u. a., dass Hamburg folgende Ziele erreicht: – bis 2035 auf 100% erneuerbare Energien umsteigt, – die Abschaltung der Kohlekraftwerke bis 2025, – einen klimaneutralen ÖPNV, Schiffs- und Flugverkehr ab 2030, – die energetische Sanierung des gesamten Gebäudebestandes bis 2035, – Festlegung von Standards für Neubauten, um die Klimaziele 2035 zu erreichen. Das sind ambitionierte Ziele. Fridays for Future ist es zu verdanken, dass Klimapolitik in aller Munde ist. Klimapolitik soll auch sozial sein. Nur, wie geht das konkret? Klar ist, dass sich dringend bei den Kosten für Bahn und Mobilität was tun muss. Aber der Weg dahin ist lang und zäh. Wie sollen sich Menschen mit wenig Geld bis dahin fortbewegen, wenn vielleicht sogar noch Citymaut und autofreie Innenstadt vorher kommen? Auch sagt es sich so leicht, dass eine CO2-Steuer her muss. Aber kann es eine sozial gerechte CO2-Steuer geben? Wird es nicht eher so sein, dass sich das auf die Verbraucher*innenpreise auswirkt und damit zwangsläufig auch wieder Menschen mit wenig Geld …

Linke Einwanderungspolitik – einige Infos

Beim letzten Mitgliedertreffen haben wir eine intensive Diskussion über linke Einwanderungspolitik begonnen, die wir in den nächsten Monaten fortsetzen wollen. Bevor wir dazu eigene Gedanken und Ideen veröffentlichen, möchten wir hier etwas Lesestoff zusammenstellen: Einige Landesverbände haben ein gemeinsames Papier zum Thema veröffentlicht: Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung – Langfassung Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung – Kurzfassung Elke Breitenbach / Katina Schubert, Berlin: Offene Grenzen sind machbar UNHCR: Forderungen von UNHCR zur Stärkung des Flüchtlingsschutzes Internationale Freizügigkeit von Menschen: Charta von Palermo von 2015 Willkommen in Italien – Beispiele aus Kalabrien: Benvenuti, liebe Flüchtlinge Vorschläge von Gesine Schwan zu einer kommunalen Flüchtlingspolitik: Für Menschlichkeit, gegen Heuchelei SPD-Entwurf für ein Einwanderungsgesetz Blogbeitrag von Halina Wawzyniak (mit Kritik an der Rede von Zaklin Nastic): Bundestagsdebatte zum Einwanderungsgesetz Gespräch mit Ulla Jelpke und Lena Kreck: Kann es ein linkes Einwanderungsgesetz geben? Wir stehen vor der schweren Aufgabe, der Diskursverschiebung nach rechts entgegenzuwirken, aber auch selbst konkrete Antworten zu finden, die unserer Haltung und unserem Menschenbild entsprechen, aber auch umsetzbar sind.

fds Hamburg bei der G20-Protestwelle am 02. Juli 2017

Am Sonntag, 02. Juli 2017, ist es soweit. Die G20-Protestwelle startet. Wir sind dabei und treffen uns zusammen mit den Eilbeker*innen um 11.30 Uhr vor dem Bucerius Kunst Forum. Also dann bis Sonntag! Hier das Programm: Protestmarsch ~ Bootsdemo ~ Bannermeer AUFTAKTKUNDGEBUNG mit Bannermeer: 11:30 bis 12:30 Uhr Sprecher*innen: Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands Maria Luisa Werne, Solidarische Landwirtschaft Sweelin Heuss, Geschäftsführung Greenpeace Deutschland Stefan Körzell, Mitglied Bundesvorstand DGB Nelini Stamp, #ResistTrump, USA Christoph Bautz, Geschäftsführung Campact Moderation: Clara Buer, Koordinatorin Greenpeace Deutschland & Roman Huber, Geschäftsführender Bundesvorstand Mehr Demokratie + Parteientalk mit Katrin Göring-Eckardt (MdB, B90/Die Grünen), Jan van Aken (MdB, DIE LINKE) & Niels Annen (MdB, SPD) + Musik: Stoppok, Grossstadtgeflüster, Berlin Boom Orchestra & mehr PROTESTMARSCH & BOOTSDEMO Route des Protestmarschs: Rathausmarkt – Ballindamm – Esplanade – Johannes-Brahms-Platz – Kaiser-Wilhelm-Str. – Rödingsmarkt – Bei den Mühren – Zippelhaus – Rathausmarkt ABSCHLUSSKUNDGEBUNG: 15:00 bis 16:45 Uhr Sprecher*innen: Jörn Kalinski, Leiter Lobby- & Kampagnenarbeit Oxfam Ernst-Christoph Stolper, Stellvertretender Vorsitzender BUND Selina Leem, Klimaaktivistin, Marshall Islands Kwabena Nyarko Otoo, Trades Union Congress, Ghana Sarah Händel, …