Autor: fdsHamburg

Ein Jahr fds Hamburg – Rückblick und Ausblick

Auf der Mitgliederversammlung des fds Hamburg sind Harald Singler und Carola Ensslen als Landessprecher*innen für die nächsten zwei Jahre wiedergewählt worden. Regina Jürgens ist als Finanzverantwortliche neu hinzugekommen. Zur Mitgliederversammlung haben wir einen Rückblick und Ausblick vorgelegt, den wir hier nun veröffentlichen: Rückblick Vor ca. einem Jahr – am 25.08.2016 – haben wir uns mit einigen Leuten in der Wendenstraße getroffen und das fds Hamburg quasi noch einmal neu gegründet. Da wir erst mal schauen wollten, wie es läuft, haben wir uns darauf verständigt, erst mal für ein Jahr einen Testlauf zu machen. Und schon ist das Jahr rum… Wir haben uns zunächst recht regelmäßig getroffen und aktuelle Themen diskutiert. Dies ließ sich jedoch angesichts der vielen fds-Aktivitäten sowie der zahlreichen sonstigen Parteiaktivitäten der fds-Mitglieder nicht in der Frequenz durchhalten. Man kann aber dennoch sagen, dass das fds Hamburg konstant von einem Kern von rund 15 Personen getragen wird. Im Oktober 2016 haben wir das Positionspapier „DIE LINKE und die AfD – kein gemeinsamer Nenner“ verabschiedet. In diesem Papier ist in Kurzform auch das Thema …

fds-Veranstaltung am 6.9.2017: LINKE Friedenspolitik in einer unfriedlichen Welt

Noch immer wird über die Forderung der USA diskutiert, dass jedes NATO-Land den Verteidigungsetat bis 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen solle. Die derzeitige Bundesregierung ist sich darüber einig, dass die Militärausgaben aufgestockt werden müssen. Bundeskanzlerin Merkel kündigte schon jetzt an, dass der Wehretat von aktuell 1,2% in der nächsten Wahlperiode kontinuierlich „in Richtung zwei Prozent“ bis 2024 erhöht werde. Außenminister Gabriel hält einen Militärhaushalt von über 70 Milliarden Euro pro Jahr dagegen für völlig unrealistisch. Von einer Reduzierung ist aber auch die SPD weit entfernt. Im Wehretat kommt immer auch zum Ausdruck, in welchem Maß die Bundeswehr eingesetzt wird oder einsatzbereit ist. Die Realität ist hier weit weg von Forderungen der LINKEN. Dennoch bleibt richtig: Krieg ist kein Mittel der Politik. Unser Ziel steht fest: eine solidarische und friedliche Welt. Aber wie geht DIE LINKE mit den Realitäten um? Der LINKE Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich schreibt: „Nicht jeder Einsatz der Bundeswehr im Ausland ist gleich. Bomben auf Belgrad oder in Kunduz sind etwas anderes, als wenn die Bundeswehr hilft, Ebola zu bekämpfen und dafür …

Lothar Bisky: 17. August 1941 – 13. August 2013

Wir denken heute ganz besonders an unseren Lothar Bisky. Er versuchte stets das Alte mit dem Neuen zu verbinden. Und das tat er gut. Über alle Generationen hinweg. Um das auch heute, in seinem Sinne, weiter zu versuchen, dafür braucht es Kultur. Eine Kultur des Zulassens, der Ermutigung und des Fragens. Gerade in Zeiten wie diesen sollte er uns Vorbild sein. Ja, es geht um das gute Leben und die daraus folgende Frage: Was braucht der Mensch? Es geht um eine sozialistische, europäische, moderne Idee. Lothar fehlt uns! Sehr. Uns und einer zauberhaften Idee, die ohne Menschen wie ihn hoffentlich ihren Zauber nicht verlieren wird. Unser Bundesvorstandsmitglied Dana Engelbrecht war heute an Lothar Biskys Grab und hat in unser aller Namen an ihn gedacht.

Wahlprogramm-Debatte zu Europa

Yanis Varoufakis will mit Diem25.official zur Europawahl 2019 in Konkurrenz zur Partei DIE LINKE antreten. Das ist für die Linke nicht unproblematisch. Denn es besteht die Gefahr einer Spaltung. Das Problem ist nur, dass er Recht hat, wenn er sagt: „Aber zugleich gibt es dort auch Antieuropäer, die den ‚Lexit‘ wollen, den linken Austritt aus der EU und dem Euro.“ Das spiegelt sich auch in einigen Passagen im Entwurf für unser Bundestagswahlprogramm wider. Darum haben das Forum Demokratischer Sozialismus und viele weitere Genoss*innen dazu Änderungsanträge eingebracht, die eine klar pro-europäische Vision der LINKEN beschreiben. Entschieden wird in Hannover, auf unserem Bundesparteitag vom 9.-11. Juni 2017. Wir haben die Änderunganträge des fds zum Kapitel XV. aufbereitet und als neuen Fließtext gestaltet. So könnt ihr selbst besser vergleichen und diskutieren. Datei mit dem Programmentwurf mit den einzelnen fds-Änderungsanträgen: Europa-Kapitel Datei mit den fds-Anträgen als Fließtext: Europa-fds

10 Jahre fds – Sommerfest in Berlin!

Unsere Partei DIE LINKE wird zehn Jahre alt und damit auch das Forum Demokratischer Sozialismus. Das wollen wir mit unseren Mitgliedern in Berlin, in der Landesvertretung Thüringen beim Bund feiern. Es wird viel Sonnenschein, jede Menge Getränke, etwas Musik und nur kurze Reden geben. Im Rahmen unserer Jubiläumsfeier werden wir auch den Release des Films „10 Jahre FDS“ feiern und ihn erstmals aufführen. Ihr dürft gespannt sein! Also, kommt vorbei.

Das fds Hamburg unterstützt den Aufruf der G20-Protestwelle

            Der Aufruf im Wortlaut: Anfang Juli treffen die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Hamburg zum G20-Gipfel zusammen. In Zeiten von zunehmendem Nationalismus ist internationale Kooperation dringend nötig, um Hungersnöte, Ungleichheit, Klimawandel, Kriege und Vertreibungen zu bekämpfen. Doch die bisherige Politik der G20 ignoriert diese globalen Probleme und liefert keine Lösungen. Eine ganz andere Politik muss her! Eine Politik für mehr Gerechtigkeit, mehr Nachhaltigkeit, mehr Transparenz und mehr Zusammenarbeit gegen soziale, ökologische und wirtschaftliche Verwerfungen. Mit zehntausenden Menschen fordern wir am Sonntag, den 2. Juli, von der G20 und der zukünftigen Bundesregierung: ● Gerechten Welthandel schaffen! Die G20-Staaten setzen auf eine Handelspolitik, welche die Macht der Konzerne stärkt, anstatt sie zu begrenzen. Durch Abkommen wie TTIP, CETA oder TISA könnten Konzerne vor Schiedsgerichten gegen höhere Umwelt- und Sozialstandards klagen, die ihre Profite schmälern. Doch Handel muss fair sein. Das sagen wir gerade in Hamburg, wo der Handel mit der ganzen Welt blüht. Deshalb fordern wir, die Handelsabkommen zu stoppen, CETA in der vorliegenden Fassung nicht zu ratifizieren …

DIE LINKE. und ihre Entwicklung in Hamburg

Drei Jahre Mitgliedschaft in der LINKEN: Ein subjektiver Blick auf die Partei und ihre Entwicklung in Hamburg von Carola Ensslen Ganz am Anfang stand die Unzufriedenheit mit der Politik der SPD, ganz besonders die Entfremdung, die durch den Kampf für die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze – gegen die SPD-Linie in Hamburg – entstand. So ergaben sich persönliche Gespräche mit GenossInnen der LINKEN. Das hat mich dann irgendwann überzeugt, den Schritt von der SPD in DIE LINKE zu wagen. Zugegeben, erst danach habe ich das Erfurter Programm gelesen. Es hat mich nicht enttäuscht. Im Gegenteil: Ich finde es ein hervorragendes Parteiprogramm. Und dann ging es los, als frisch gewähltes Mitglied des Landesvorstandes DIE LINKE. Hamburg. Einige Unterschiede zur SPD in der satzungsmäßigen Grundausstattung ließen sich schnell überwinden. Ich habe mich auch mit der Pluralität der Strömungen befasst. Was ich vorher jedoch nicht ahnte, war die Verschiedenheit des theoretischen Unterbaus. Revolution als Antwort auf den Kapitalismus? Ich bekenne, ich habe keinen theoretischen Unterbau, jedenfalls nicht in dem Sinne, dass ich Marx, Gramsci oder ähnliche Autoren, die ich …

Landesliste zur Bundestagswahl 2017 gewählt

Die LandesvertreterInnenversammlung hat gestern die Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt. Herzlichen Glückwunsch an alle (v. l. n. r. Conny Kerth, Zaklin Nastic, Fabio de Masi, Sarah Rambatz, Rainer Behrens, David Stoop, nicht im Bild Niclas Krukenberg). Nun beginnt also der Wahlkampf. Diese Phase der höchsten Mobilisierung ist für uns auch eine gute Gelegenheit, das fds in Hamburg zu stärken. Vorwärts.