Alle Artikel in: Allgemein

Was für einen Sinn machen eigentlich E-Scooter!?

Schlechte Radwege, teure Bahn, Beschränkungen des Flugverkehrs, unsinniger Warenverkehr auf der Straße, Kerosinsteuer, höhere Dieselsteuer … Vieles schwirrte in der lebhaften Diskussion mit Tom Radtke von Friday’s for Future durch den Raum. Aber ein wenig sortierte es sich auch nach einiger Zeit. Die großen Ziele brauchen hier nicht wiederholt zu werden, die sind klar. Spätestens 2035, besser noch 2030 müssen wir Klimaneutralität in Hamburg erreicht haben. Die Frage ist nur, wie. Und die Frage ist auch, wie man es vermittelt. Darüber waren wir uns auch nicht ganz einig: Verbote oder Anreize? Wie federt man Verteuerungen gegenüber Geringverdiener*innen ab? Das ist ein besonderes Problem bei der CO2-Steuer. Hier haben wir das Modell einer Klimaprämie (siehe Link S. 4/5) als Ausgleich diskutiert. Wir waren aber skeptisch, ob das wirklich so praktikabel ist. Es blieben also Zweifel an der sozialen Gerechtigkeit der CO2-Besteuerung. Tom hob hervor, dass es wichtig sei, nicht nur etwas zu verbieten oder zu verteuern, sondern dass immer auch Alternativen angeboten werden müssten. Dabei kristallisierten sich Ausbau und Vergünstigung des ÖPNV (inklusive Stadtbahn und O-Bussen) mit …

fds Hamburg meets Fridays for Future

Kürzlich hat Fridays for Future Forderungen an die Politik in Hamburg vorgestellt. Sie wollen u. a., dass Hamburg folgende Ziele erreicht: – bis 2035 auf 100% erneuerbare Energien umsteigt, – die Abschaltung der Kohlekraftwerke bis 2025, – einen klimaneutralen ÖPNV, Schiffs- und Flugverkehr ab 2030, – die energetische Sanierung des gesamten Gebäudebestandes bis 2035, – Festlegung von Standards für Neubauten, um die Klimaziele 2035 zu erreichen. Das sind ambitionierte Ziele. Fridays for Future ist es zu verdanken, dass Klimapolitik in aller Munde ist. Klimapolitik soll auch sozial sein. Nur, wie geht das konkret? Klar ist, dass sich dringend bei den Kosten für Bahn und Mobilität was tun muss. Aber der Weg dahin ist lang und zäh. Wie sollen sich Menschen mit wenig Geld bis dahin fortbewegen, wenn vielleicht sogar noch Citymaut und autofreie Innenstadt vorher kommen? Auch sagt es sich so leicht, dass eine CO2-Steuer her muss. Aber kann es eine sozial gerechte CO2-Steuer geben? Wird es nicht eher so sein, dass sich das auf die Verbraucher*innenpreise auswirkt und damit zwangsläufig auch wieder Menschen mit wenig Geld …

Linke Einwanderungspolitik – einige Infos

Beim letzten Mitgliedertreffen haben wir eine intensive Diskussion über linke Einwanderungspolitik begonnen, die wir in den nächsten Monaten fortsetzen wollen. Bevor wir dazu eigene Gedanken und Ideen veröffentlichen, möchten wir hier etwas Lesestoff zusammenstellen: Einige Landesverbände haben ein gemeinsames Papier zum Thema veröffentlicht: Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung – Langfassung Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung – Kurzfassung Elke Breitenbach / Katina Schubert, Berlin: Offene Grenzen sind machbar UNHCR: Forderungen von UNHCR zur Stärkung des Flüchtlingsschutzes Internationale Freizügigkeit von Menschen: Charta von Palermo von 2015 Willkommen in Italien – Beispiele aus Kalabrien: Benvenuti, liebe Flüchtlinge Vorschläge von Gesine Schwan zu einer kommunalen Flüchtlingspolitik: Für Menschlichkeit, gegen Heuchelei SPD-Entwurf für ein Einwanderungsgesetz Blogbeitrag von Halina Wawzyniak (mit Kritik an der Rede von Zaklin Nastic): Bundestagsdebatte zum Einwanderungsgesetz Gespräch mit Ulla Jelpke und Lena Kreck: Kann es ein linkes Einwanderungsgesetz geben? Wir stehen vor der schweren Aufgabe, der Diskursverschiebung nach rechts entgegenzuwirken, aber auch selbst konkrete Antworten zu finden, die unserer Haltung und unserem Menschenbild entsprechen, aber auch umsetzbar sind.

Ein Jahr fds Hamburg – Rückblick und Ausblick

Auf der Mitgliederversammlung des fds Hamburg sind Harald Singler und Carola Ensslen als Landessprecher*innen für die nächsten zwei Jahre wiedergewählt worden. Regina Jürgens ist als Finanzverantwortliche neu hinzugekommen. Zur Mitgliederversammlung haben wir einen Rückblick und Ausblick vorgelegt, den wir hier nun veröffentlichen: Rückblick Vor ca. einem Jahr – am 25.08.2016 – haben wir uns mit einigen Leuten in der Wendenstraße getroffen und das fds Hamburg quasi noch einmal neu gegründet. Da wir erst mal schauen wollten, wie es läuft, haben wir uns darauf verständigt, erst mal für ein Jahr einen Testlauf zu machen. Und schon ist das Jahr rum… Wir haben uns zunächst recht regelmäßig getroffen und aktuelle Themen diskutiert. Dies ließ sich jedoch angesichts der vielen fds-Aktivitäten sowie der zahlreichen sonstigen Parteiaktivitäten der fds-Mitglieder nicht in der Frequenz durchhalten. Man kann aber dennoch sagen, dass das fds Hamburg konstant von einem Kern von rund 15 Personen getragen wird. Im Oktober 2016 haben wir das Positionspapier „DIE LINKE und die AfD – kein gemeinsamer Nenner“ verabschiedet. In diesem Papier ist in Kurzform auch das Thema …

fds-Veranstaltung am 6.9.2017: LINKE Friedenspolitik in einer unfriedlichen Welt

Noch immer wird über die Forderung der USA diskutiert, dass jedes NATO-Land den Verteidigungsetat bis 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen solle. Die derzeitige Bundesregierung ist sich darüber einig, dass die Militärausgaben aufgestockt werden müssen. Bundeskanzlerin Merkel kündigte schon jetzt an, dass der Wehretat von aktuell 1,2% in der nächsten Wahlperiode kontinuierlich „in Richtung zwei Prozent“ bis 2024 erhöht werde. Außenminister Gabriel hält einen Militärhaushalt von über 70 Milliarden Euro pro Jahr dagegen für völlig unrealistisch. Von einer Reduzierung ist aber auch die SPD weit entfernt. Im Wehretat kommt immer auch zum Ausdruck, in welchem Maß die Bundeswehr eingesetzt wird oder einsatzbereit ist. Die Realität ist hier weit weg von Forderungen der LINKEN. Dennoch bleibt richtig: Krieg ist kein Mittel der Politik. Unser Ziel steht fest: eine solidarische und friedliche Welt. Aber wie geht DIE LINKE mit den Realitäten um? Der LINKE Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich schreibt: „Nicht jeder Einsatz der Bundeswehr im Ausland ist gleich. Bomben auf Belgrad oder in Kunduz sind etwas anderes, als wenn die Bundeswehr hilft, Ebola zu bekämpfen und dafür …

Lothar Bisky: 17. August 1941 – 13. August 2013

Wir denken heute ganz besonders an unseren Lothar Bisky. Er versuchte stets das Alte mit dem Neuen zu verbinden. Und das tat er gut. Über alle Generationen hinweg. Um das auch heute, in seinem Sinne, weiter zu versuchen, dafür braucht es Kultur. Eine Kultur des Zulassens, der Ermutigung und des Fragens. Gerade in Zeiten wie diesen sollte er uns Vorbild sein. Ja, es geht um das gute Leben und die daraus folgende Frage: Was braucht der Mensch? Es geht um eine sozialistische, europäische, moderne Idee. Lothar fehlt uns! Sehr. Uns und einer zauberhaften Idee, die ohne Menschen wie ihn hoffentlich ihren Zauber nicht verlieren wird. Unser Bundesvorstandsmitglied Dana Engelbrecht war heute an Lothar Biskys Grab und hat in unser aller Namen an ihn gedacht.

fds Hamburg bei der G20-Protestwelle am 02. Juli 2017

Am Sonntag, 02. Juli 2017, ist es soweit. Die G20-Protestwelle startet. Wir sind dabei und treffen uns zusammen mit den Eilbeker*innen um 11.30 Uhr vor dem Bucerius Kunst Forum. Also dann bis Sonntag! Hier das Programm: Protestmarsch ~ Bootsdemo ~ Bannermeer AUFTAKTKUNDGEBUNG mit Bannermeer: 11:30 bis 12:30 Uhr Sprecher*innen: Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands Maria Luisa Werne, Solidarische Landwirtschaft Sweelin Heuss, Geschäftsführung Greenpeace Deutschland Stefan Körzell, Mitglied Bundesvorstand DGB Nelini Stamp, #ResistTrump, USA Christoph Bautz, Geschäftsführung Campact Moderation: Clara Buer, Koordinatorin Greenpeace Deutschland & Roman Huber, Geschäftsführender Bundesvorstand Mehr Demokratie + Parteientalk mit Katrin Göring-Eckardt (MdB, B90/Die Grünen), Jan van Aken (MdB, DIE LINKE) & Niels Annen (MdB, SPD) + Musik: Stoppok, Grossstadtgeflüster, Berlin Boom Orchestra & mehr PROTESTMARSCH & BOOTSDEMO Route des Protestmarschs: Rathausmarkt – Ballindamm – Esplanade – Johannes-Brahms-Platz – Kaiser-Wilhelm-Str. – Rödingsmarkt – Bei den Mühren – Zippelhaus – Rathausmarkt ABSCHLUSSKUNDGEBUNG: 15:00 bis 16:45 Uhr Sprecher*innen: Jörn Kalinski, Leiter Lobby- & Kampagnenarbeit Oxfam Ernst-Christoph Stolper, Stellvertretender Vorsitzender BUND Selina Leem, Klimaaktivistin, Marshall Islands Kwabena Nyarko Otoo, Trades Union Congress, Ghana Sarah Händel, …

10 Jahre fds – Sommerfest in Berlin!

Unsere Partei DIE LINKE wird zehn Jahre alt und damit auch das Forum Demokratischer Sozialismus. Das wollen wir mit unseren Mitgliedern in Berlin, in der Landesvertretung Thüringen beim Bund feiern. Es wird viel Sonnenschein, jede Menge Getränke, etwas Musik und nur kurze Reden geben. Im Rahmen unserer Jubiläumsfeier werden wir auch den Release des Films “10 Jahre FDS” feiern und ihn erstmals aufführen. Ihr dürft gespannt sein! Also, kommt vorbei.

Das fds Hamburg unterstützt den Aufruf der G20-Protestwelle

            Der Aufruf im Wortlaut: Anfang Juli treffen die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Hamburg zum G20-Gipfel zusammen. In Zeiten von zunehmendem Nationalismus ist internationale Kooperation dringend nötig, um Hungersnöte, Ungleichheit, Klimawandel, Kriege und Vertreibungen zu bekämpfen. Doch die bisherige Politik der G20 ignoriert diese globalen Probleme und liefert keine Lösungen. Eine ganz andere Politik muss her! Eine Politik für mehr Gerechtigkeit, mehr Nachhaltigkeit, mehr Transparenz und mehr Zusammenarbeit gegen soziale, ökologische und wirtschaftliche Verwerfungen. Mit zehntausenden Menschen fordern wir am Sonntag, den 2. Juli, von der G20 und der zukünftigen Bundesregierung: ● Gerechten Welthandel schaffen! Die G20-Staaten setzen auf eine Handelspolitik, welche die Macht der Konzerne stärkt, anstatt sie zu begrenzen. Durch Abkommen wie TTIP, CETA oder TISA könnten Konzerne vor Schiedsgerichten gegen höhere Umwelt- und Sozialstandards klagen, die ihre Profite schmälern. Doch Handel muss fair sein. Das sagen wir gerade in Hamburg, wo der Handel mit der ganzen Welt blüht. Deshalb fordern wir, die Handelsabkommen zu stoppen, CETA in der vorliegenden Fassung nicht zu ratifizieren …