Alle Artikel in: Europa

Thesen zu einer linken Einwanderungspolitik

  Menschen kommen aus unterschiedlichen Gründen nach Europa und Deutschland. Bei Krieg, Flucht oder Vertreibung geht es darum, das Asylrecht und den Flüchtlingsschutz zu stärken. Es müssen auch dringend Fluchtursachen bekämpft und die Bedingungen vor Ort verbessert werden. Für den Bereich des weltweiten Flüchtlingsschutzes halten wir es für wichtig, dass das deutsche Engagement in der internationalen Flüchtlingspolitik ausgebaut wird, wie es der UNHCR fordert. Darüber hinaus gibt es Einwanderung. Darum geht es uns mit den folgenden Thesen. Wir wollen eine Grundlage für die Diskussion über linke Einwanderungspolitik schaffen. Einwanderung nach Deutschland halten wir für wichtig und notwendig. Genauso notwendig ist es deshalb, Antworten darauf zu finden, unter welchen Voraussetzungen Menschen hierher kommen und hier bleiben können. Die Konzeption für ein linkes Einwanderungsgesetz halten wir für einen wichtigen Schritt, möchten aber mit unseren Thesen noch einmal einen Schritt zurückgehen und uns über die Grundlagen der Diskussion vergewissern. 1. 
Fakt ist, dass die Bekämpfung der Ursachen, warum Menschen ihre Heimat verlassen, unzureichend und zu langsam geschieht. Realität ist daher, dass Menschen vor Hunger, Armut, Perspektivlosigkeit, Klimaveränderungen etc. …

Ein Jahr fds Hamburg – Rückblick und Ausblick

Auf der Mitgliederversammlung des fds Hamburg sind Harald Singler und Carola Ensslen als Landessprecher*innen für die nächsten zwei Jahre wiedergewählt worden. Regina Jürgens ist als Finanzverantwortliche neu hinzugekommen. Zur Mitgliederversammlung haben wir einen Rückblick und Ausblick vorgelegt, den wir hier nun veröffentlichen: Rückblick Vor ca. einem Jahr – am 25.08.2016 – haben wir uns mit einigen Leuten in der Wendenstraße getroffen und das fds Hamburg quasi noch einmal neu gegründet. Da wir erst mal schauen wollten, wie es läuft, haben wir uns darauf verständigt, erst mal für ein Jahr einen Testlauf zu machen. Und schon ist das Jahr rum… Wir haben uns zunächst recht regelmäßig getroffen und aktuelle Themen diskutiert. Dies ließ sich jedoch angesichts der vielen fds-Aktivitäten sowie der zahlreichen sonstigen Parteiaktivitäten der fds-Mitglieder nicht in der Frequenz durchhalten. Man kann aber dennoch sagen, dass das fds Hamburg konstant von einem Kern von rund 15 Personen getragen wird. Im Oktober 2016 haben wir das Positionspapier „DIE LINKE und die AfD – kein gemeinsamer Nenner“ verabschiedet. In diesem Papier ist in Kurzform auch das Thema …

Wahlprogramm-Debatte zu Europa

Yanis Varoufakis will mit Diem25.official zur Europawahl 2019 in Konkurrenz zur Partei DIE LINKE antreten. Das ist für die Linke nicht unproblematisch. Denn es besteht die Gefahr einer Spaltung. Das Problem ist nur, dass er Recht hat, wenn er sagt: “Aber zugleich gibt es dort auch Antieuropäer, die den ‘Lexit’ wollen, den linken Austritt aus der EU und dem Euro.” Das spiegelt sich auch in einigen Passagen im Entwurf für unser Bundestagswahlprogramm wider. Darum haben das Forum Demokratischer Sozialismus und viele weitere Genoss*innen dazu Änderungsanträge eingebracht, die eine klar pro-europäische Vision der LINKEN beschreiben. Entschieden wird in Hannover, auf unserem Bundesparteitag vom 9.-11. Juni 2017. Wir haben die Änderunganträge des fds zum Kapitel XV. aufbereitet und als neuen Fließtext gestaltet. So könnt ihr selbst besser vergleichen und diskutieren. Datei mit dem Programmentwurf mit den einzelnen fds-Änderungsanträgen: Europa-Kapitel Datei mit den fds-Anträgen als Fließtext: Europa-fds