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fds-Veranstaltung am 6.9.2017: LINKE Friedenspolitik in einer unfriedlichen Welt

Noch immer wird über die Forderung der USA diskutiert, dass jedes NATO-Land den Verteidigungsetat bis 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen solle. Die derzeitige Bundesregierung ist sich darüber einig, dass die Militärausgaben aufgestockt werden müssen. Bundeskanzlerin Merkel kündigte schon jetzt an, dass der Wehretat von aktuell 1,2% in der nächsten Wahlperiode kontinuierlich „in Richtung zwei Prozent“ bis 2024 erhöht werde. Außenminister Gabriel hält einen Militärhaushalt von über 70 Milliarden Euro pro Jahr dagegen für völlig unrealistisch. Von einer Reduzierung ist aber auch die SPD weit entfernt. Im Wehretat kommt immer auch zum Ausdruck, in welchem Maß die Bundeswehr eingesetzt wird oder einsatzbereit ist. Die Realität ist hier weit weg von Forderungen der LINKEN. Dennoch bleibt richtig: Krieg ist kein Mittel der Politik. Unser Ziel steht fest: eine solidarische und friedliche Welt. Aber wie geht DIE LINKE mit den Realitäten um? Der LINKE Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich schreibt: „Nicht jeder Einsatz der Bundeswehr im Ausland ist gleich. Bomben auf Belgrad oder in Kunduz sind etwas anderes, als wenn die Bundeswehr hilft, Ebola zu bekämpfen und dafür …

Lothar Bisky: 17. August 1941 – 13. August 2013

Wir denken heute ganz besonders an unseren Lothar Bisky. Er versuchte stets das Alte mit dem Neuen zu verbinden. Und das tat er gut. Über alle Generationen hinweg. Um das auch heute, in seinem Sinne, weiter zu versuchen, dafür braucht es Kultur. Eine Kultur des Zulassens, der Ermutigung und des Fragens. Gerade in Zeiten wie diesen sollte er uns Vorbild sein. Ja, es geht um das gute Leben und die daraus folgende Frage: Was braucht der Mensch? Es geht um eine sozialistische, europäische, moderne Idee. Lothar fehlt uns! Sehr. Uns und einer zauberhaften Idee, die ohne Menschen wie ihn hoffentlich ihren Zauber nicht verlieren wird. Unser Bundesvorstandsmitglied Dana Engelbrecht war heute an Lothar Biskys Grab und hat in unser aller Namen an ihn gedacht.