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Wahl-Mitgliederversammlung des fds Hamburg

Hiermit laden wir euch herzlich zur Mitgliederversammlung des fds Hamburg mit Wahlen der Landessprecher*innen sowie einer/s Finanzverantwortlichen ein. Die Versammlung findet am Dienstag, 11.8., 18h, in der Frauenbibliothek Denk(t)räume, Grindelallee 43 (Sauerberghof), statt. Wir schlagen folgende Tagesordnung vor: 1. Begrüßung und Konstituierung – ordnungsgemäße Einladung – Versammlungsleitung – Beschluss Tagesordnung – Protokoll 2. DIE LINKE in der Corona-Krise Die Corona-Krise stellt sich als die Stunde der Regierenden dar, während DIE LINKE in Umfragen auf Bundesebene auf etwa 7% abgefallen ist. Es scheint nicht gelungen zu sein zu vermitteln, dass gerade linke Politik die Antworten auf die Krise gibt. Damit befinden wir uns parteiintern wie -extern in einer kritischen Situation, die zusammentrifft mit den verspäteten Vorstandswahlen in Hamburg ebenso wie auf Bundesebene und dem Wahljahr 2021. Vor diesem Hintergrund wollen wir über aktuelle innerparteiliche Entwicklungen sowie erste Überlegungen, wie wir im Wahljahr aus dem Umfragetief herauskommen können, diskutieren. Dabei spielt natürlich auch Das Papier des erweiterten Reformer*innenlagers eine Rolle, das ihr hier sowie einen Spiegel-Bericht dazu nachlesen könnt. 3. Anträge zum LPT 4. Wahl einer Landesprecherin, …

fds Hamburg meets Fridays for Future

Kürzlich hat Fridays for Future Forderungen an die Politik in Hamburg vorgestellt. Sie wollen u. a., dass Hamburg folgende Ziele erreicht: – bis 2035 auf 100% erneuerbare Energien umsteigt, – die Abschaltung der Kohlekraftwerke bis 2025, – einen klimaneutralen ÖPNV, Schiffs- und Flugverkehr ab 2030, – die energetische Sanierung des gesamten Gebäudebestandes bis 2035, – Festlegung von Standards für Neubauten, um die Klimaziele 2035 zu erreichen. Das sind ambitionierte Ziele. Fridays for Future ist es zu verdanken, dass Klimapolitik in aller Munde ist. Klimapolitik soll auch sozial sein. Nur, wie geht das konkret? Klar ist, dass sich dringend bei den Kosten für Bahn und Mobilität was tun muss. Aber der Weg dahin ist lang und zäh. Wie sollen sich Menschen mit wenig Geld bis dahin fortbewegen, wenn vielleicht sogar noch Citymaut und autofreie Innenstadt vorher kommen? Auch sagt es sich so leicht, dass eine CO2-Steuer her muss. Aber kann es eine sozial gerechte CO2-Steuer geben? Wird es nicht eher so sein, dass sich das auf die Verbraucher*innenpreise auswirkt und damit zwangsläufig auch wieder Menschen mit wenig Geld …

fds-Veranstaltung am 6.9.2017: LINKE Friedenspolitik in einer unfriedlichen Welt

Noch immer wird über die Forderung der USA diskutiert, dass jedes NATO-Land den Verteidigungsetat bis 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen solle. Die derzeitige Bundesregierung ist sich darüber einig, dass die Militärausgaben aufgestockt werden müssen. Bundeskanzlerin Merkel kündigte schon jetzt an, dass der Wehretat von aktuell 1,2% in der nächsten Wahlperiode kontinuierlich „in Richtung zwei Prozent“ bis 2024 erhöht werde. Außenminister Gabriel hält einen Militärhaushalt von über 70 Milliarden Euro pro Jahr dagegen für völlig unrealistisch. Von einer Reduzierung ist aber auch die SPD weit entfernt. Im Wehretat kommt immer auch zum Ausdruck, in welchem Maß die Bundeswehr eingesetzt wird oder einsatzbereit ist. Die Realität ist hier weit weg von Forderungen der LINKEN. Dennoch bleibt richtig: Krieg ist kein Mittel der Politik. Unser Ziel steht fest: eine solidarische und friedliche Welt. Aber wie geht DIE LINKE mit den Realitäten um? Der LINKE Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich schreibt: „Nicht jeder Einsatz der Bundeswehr im Ausland ist gleich. Bomben auf Belgrad oder in Kunduz sind etwas anderes, als wenn die Bundeswehr hilft, Ebola zu bekämpfen und dafür …

Rotes Sommerkino im Hammer Park

Am Freitag, 2. September 2016, gibt es – umsonst und draußen – wieder das Rote Sommerkino auf der großen Wiese im Hammer Park (S Hasselbrook/U Hammer Kirche). Um 19 Uhr beginnt die Grillparty mit Musik, und ab 20.30 Uhr zeigt DIE LINKE »Le Havre«, die Tragikomödie des finnischen Regisseurs Aki Kaurismäki. http://lehavre.pandorafilm.de/ Das Sommerkino wird wie in den letzten Jahren veranstaltet von Jan van Aken und der Stadtteilgruppe der LINKEN Hamm/Horn/Borgfelde. Wir freuen uns auf viele Gäste!