Allgemein, Europa, fds, Friedenspolitik, G20, Nato

Ein Jahr fds Hamburg – Rückblick und Ausblick

Auf der Mitgliederversammlung des fds Hamburg sind Harald Singler und Carola Ensslen als Landessprecher*innen für die nächsten zwei Jahre wiedergewählt worden. Regina Jürgens ist als Finanzverantwortliche neu hinzugekommen.

Zur Mitgliederversammlung haben wir einen Rückblick und Ausblick vorgelegt, den wir hier nun veröffentlichen:

Rückblick

Vor ca. einem Jahr – am 25.08.2016 – haben wir uns mit einigen Leuten in der Wendenstraße getroffen und das fds Hamburg quasi noch einmal neu gegründet. Da wir erst mal schauen wollten, wie es läuft, haben wir uns darauf verständigt, erst mal für ein Jahr einen Testlauf zu machen. Und schon ist das Jahr rum…

Wir haben uns zunächst recht regelmäßig getroffen und aktuelle Themen diskutiert. Dies ließ sich jedoch angesichts der vielen fds-Aktivitäten sowie der zahlreichen sonstigen Parteiaktivitäten der fds-Mitglieder nicht in der Frequenz durchhalten. Man kann aber dennoch sagen, dass das fds Hamburg konstant von einem Kern von rund 15 Personen getragen wird.

Im Oktober 2016 haben wir das Positionspapier „DIE LINKE und die AfD – kein gemeinsamer Nenner“ verabschiedet. In diesem Papier ist in Kurzform auch das Thema „Europa“ angerissen, das wir vor dem Juni-Parteitag 2017 noch einmal aufgegriffen haben. Leider hat sich das fds in der Wahlprogrammdebatte nicht vollständig durchsetzen können. Dem Wahlprogramm haftet daher an manchen Stellen ein europaskeptischer Tonfall an. Aber das Thema wird in der Diskussion bleiben.

Im November 2016 waren wir zu Gast bei der Jahrestagung des sozialdemokratischen Forums Demokratische Linke 21. Wir wurden dort sehr freundlich begrüßt und haben festgestellt, dass es eine große Schnittmenge, insbesondere in der Sozialpolitik, zwischen den beiden Foren gibt. Es wäre wünschenswert, wenn sich ein Kontakt verstetigen ließe.

Das fds Hamburg hat die Kandidatur von Rainer Benecke auf Listenplatz 1 für die Bundestagswahl unterstützt und sich im Hintergrund um den Jahreswechsel 2016/2017 an der Diskussion um die inhaltliche Ausrichtung des Bundestagswahlkampfes in Hamburg sowie an der Veranstaltungsreihe des Eilbeker Kreises mit Harald Wolf (Berlin), Susanne Hennig-Wellsow (Thüringen) und Dietmar Bartsch beteiligt. Erstmals ist in Hamburg die Positionierung für ein Mitte-Links-Bündnis von einem Kandidaten und seinen UnterstützerInnen klar vertreten worden. Dies hat zugleich das diesbezügliche Kräfteverhältnis im Landesverband Hamburg deutlich gemacht. Die reformorientierten Kräfte innerhalb der aktiven LINKEN haben wohl etwa einen Anteil von 20-25%. Ein Teil der aktiven Mitglieder ist auch für eine solche Politik eher nicht erreichbar. Es ist also noch ein längerer Weg hin zu einem Politikwechsel innerhalb wie außerhalb der LINKEN.

Im März 2017 haben die beiden SprecherInnen an der Sitzung des fds-Länderrats teilgenommen und frische Impulse aus Berlin mitgenommen. Schwerpunktmäßig ging es um das Wahlprogramm und die Vorbereitung des Bundesparteitages. Herausgekommen ist dabei u. a. eine fds-Zeitung, in der Harald Singler den lesenswerten Beitrag „Das fds – mehr als nur eine ostdeutsche Strömung“ veröffentlicht hat.

Am 03. April 2017 ist das fds Hamburg dann mit einer ersten größeren eigenen Veranstaltung an die Öffentlichkeit getreten: „Globale Gerechtigkeit geht anders“ mit MdB Jan van Aken. Damit hat das fds Hamburg das Thema „G20“ frühzeitig aufgegriffen. Schon zu diesem Zeitpunkt war der Diskussions- und Informationsbedarf groß. Auch bei den beiden zentralen G20-Demonstrationen am 02. und 08. Juli 2017 war das fds Hamburg präsent.

Dass Politik nicht immer bierernst sein muss, konnten alle erleben, die am 17./18. Juni 2017 zur 10-Jahresfeier des fds nach Berlin mitgefahren sind. Immerhin mit 6 Leuten aus Hamburg waren wir dabei und hatten gutes Wetter und eine gute Zeit. Denn frei nach Dietmar Bartsch: Das fds ist die Strömung, in der Politik auch Spaß macht. Man sollte nicht unterschätzen, wie wichtig das ist.

Last but not least sind wir natürlich im Bundestagswahlkampf intensiv unterwegs und haben die Veranstaltung mit Otmar Steinbicker zu LINKER Friedenspolitik in einer unfriedlichen Welt organisiert.

Ausblick

Auch in Zukunft wollen wir mit Veranstaltungen an die Öffentlichkeit gehen, aber uns auch untereinander treffen, um uns über Aktuelles auszutauschen. Schön wäre es, wenn wir es nach der Bundestagswahl noch schaffen würden, unsere KollegInnen in Niedersachsen im Wahlkampf zu unterstützen. Ab dem nächsten Jahr werden dann auch die Bezirksversammlungs- und Europawahlen 2019 ihre Schatten vorauswerfen. Da werden wir uns auf jeden Fall in die Europadebatte einmischen. Auch in der Kommunalpolitik sind fds-Mitglieder aktiv. Es könnten aber noch mehr werden. Und da nach der Wahl bekanntermaßen vor der Wahl ist, wird 2019 auch geprägt sein von den Bürgerschaftswahlen Anfang 2020. Aber da wir immer auf Sicht fahren, werden wir uns beizeiten über den Beitrag des fds Hamburg gemeinsam Gedanken machen.

Unser nächster Schritt als fds Hamburg wird es erst einmal sein, beim Landesvorstand die Anerkennung als landesweiten Zusammenschluss zu beantragen.

Als Teil der bundesweiten Strömung fds muss der Landesvorstand das fds Hamburg anerkennen. Es sind nur einige Formalitäten zu beachten. Die Neuwahlen der LandessprecherInnen und der Finanzverantwortlichen sind der erste Schritt. Dann muss alle zwei Jahre eine Wahlversammlung und jedes Jahr eine Mitgliederversammlung stattfinden. Wir erhalten das Recht, im Landesfinanzplan berücksichtigt zu werden. Perspektivisch können wir auch Delegierte stellen.

Die Berücksichtigung im Delegiertenschlüssel erfordert aber, dass wir in der Mitgliederentwicklung noch eine Schippe drauflegen. Ein Delegiertenmandat für das fds in Hamburg wäre gerade angesichts der oben geschilderten Mehrheitsverhältnisse im Landesverband Hamburg wünschenswert – ein sichtbares Zeichen für Reformpolitik!

Hin und wieder werden wir gefragt, warum Strömung, warum fds? Natürlich kann man geteilter Meinung darüber sein, ob es in einer Partei überhaupt Strömungen geben sollte. Fakt ist aber, dass es sie gibt. In Hamburg ist die gewerkschaftsorientierte Sozialistische Linke die einzige Strömung mit Delegiertenmandat. Ihre Politik ist geprägt von der Perspektive der Arbeiterklasse und der Auffassung, dass diese sich irgendwann einmal gegen die gesellschaftlichen Verhältnisse auflehnen wird. Für das fds ist dies ein wenig realistischer (da es „die Arbeiter“ kaum noch gibt) und zukunftsorientierter (da für die Änderung der gesellschaftlichen Verhältnisse ein wenig erfolgversprechender) Weg. Ein stärker werdendes fds könnte dem besser die eigenen Ideen für Reformen entgegensetzen.

Auf diesem Weg kommen wir am besten weiter, wenn wir mehr werden und uns auch innerhalb des fds so wechselseitig stärken. Das Bundes-fds braucht Unterstützung aus den Ländern. Umgekehrt können wir als landesweiter Zusammenschluss von der Arbeit des Bundes-fds profitieren. Für den November ist wieder eine fds-Akademie geplant. Es lohnt sich, dort zusammenzukommen, miteinander zu diskutieren – und Spaß zu haben! Die Zugehörigkeit zu einer Strömung schafft außerdem ein Zusammengehörigkeitsgefühl, das in den manchmal recht rauen innerparteilichen Auseinandersetzungen nicht unterschätzt werden sollte. Deshalb fds!