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fds-Veranstaltung am 6.9.2017: LINKE Friedenspolitik in einer unfriedlichen Welt

Noch immer wird über die Forderung der USA diskutiert, dass jedes NATO-Land den Verteidigungsetat bis 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen solle. Die derzeitige Bundesregierung ist sich darüber einig, dass die Militärausgaben aufgestockt werden müssen. Bundeskanzlerin Merkel kündigte schon jetzt an, dass der Wehretat von aktuell 1,2% in der nächsten Wahlperiode kontinuierlich „in Richtung zwei Prozent“ bis 2024 erhöht werde. Außenminister Gabriel hält einen Militärhaushalt von über 70 Milliarden Euro pro Jahr dagegen für völlig unrealistisch. Von einer Reduzierung ist aber auch die SPD weit entfernt.

Im Wehretat kommt immer auch zum Ausdruck, in welchem Maß die Bundeswehr eingesetzt wird oder einsatzbereit ist. Die Realität ist hier weit weg von Forderungen der LINKEN. Dennoch bleibt richtig: Krieg ist kein Mittel der Politik. Unser Ziel steht fest: eine solidarische und friedliche Welt.

Aber wie geht DIE LINKE mit den Realitäten um?

Der LINKE Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich schreibt: „Nicht jeder Einsatz der Bundeswehr im Ausland ist gleich. Bomben auf Belgrad oder in Kunduz sind etwas anderes, als wenn die Bundeswehr hilft, Ebola zu bekämpfen und dafür ein Transport-flugzeug zur Verfügung stellt oder die Vernichtung von Massenvernichtungswaffen schützt. Wir bewerten und entscheiden jeden Einzelfall für sich.“

Das ist ein sehr konkreter Ansatz, auf dem weitere Fragen aufbauen, wie:
Wie sehen unsere Positionen auf die aktuelle Situation bezogen aus? Welche Rolle spielt die Bundeswehr für DIE LINKE? Wie stehen wir zu Auslandseinsätzen? Wie realistisch ist ein Ausstieg aus der NATO? Welche Alternativen gibt es?

Darüber wollen wir am Mittwoch, den 06. September 2017, mit Otmar Steinbicker, Journalist und Herausgeber des Aachener Friedensmagazins, diskutieren.


Ort: Hamburger Frauenbibliothek Denk(t)räume, Grindelallee 43 (Sauerberghof – Buslinie 4, 5 Haltestelle Grindelhof)

Zeit: Mittwoch, 06. September 2017, 19:30 Uhr

Herzliche Grüße

Carola & Harald

LandessprecherInnen fds Hamburg