Alle Artikel mit dem Schlagwort: Einwanderungspolitik; Flüchtlingspolitik; UNHCR; Elke Breitenbach

Thesen zu einer linken Einwanderungspolitik

  Menschen kommen aus unterschiedlichen Gründen nach Europa und Deutschland. Bei Krieg, Flucht oder Vertreibung geht es darum, das Asylrecht und den Flüchtlingsschutz zu stärken. Es müssen auch dringend Fluchtursachen bekämpft und die Bedingungen vor Ort verbessert werden. Für den Bereich des weltweiten Flüchtlingsschutzes halten wir es für wichtig, dass das deutsche Engagement in der internationalen Flüchtlingspolitik ausgebaut wird, wie es der UNHCR fordert. Darüber hinaus gibt es Einwanderung. Darum geht es uns mit den folgenden Thesen. Wir wollen eine Grundlage für die Diskussion über linke Einwanderungspolitik schaffen. Einwanderung nach Deutschland halten wir für wichtig und notwendig. Genauso notwendig ist es deshalb, Antworten darauf zu finden, unter welchen Voraussetzungen Menschen hierher kommen und hier bleiben können. Die Konzeption für ein linkes Einwanderungsgesetz halten wir für einen wichtigen Schritt, möchten aber mit unseren Thesen noch einmal einen Schritt zurückgehen und uns über die Grundlagen der Diskussion vergewissern. 1. 
Fakt ist, dass die Bekämpfung der Ursachen, warum Menschen ihre Heimat verlassen, unzureichend und zu langsam geschieht. Realität ist daher, dass Menschen vor Hunger, Armut, Perspektivlosigkeit, Klimaveränderungen etc. …

Linke Einwanderungspolitik – einige Infos

Beim letzten Mitgliedertreffen haben wir eine intensive Diskussion über linke Einwanderungspolitik begonnen, die wir in den nächsten Monaten fortsetzen wollen. Bevor wir dazu eigene Gedanken und Ideen veröffentlichen, möchten wir hier etwas Lesestoff zusammenstellen: Einige Landesverbände haben ein gemeinsames Papier zum Thema veröffentlicht: Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung – Langfassung Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung – Kurzfassung Elke Breitenbach / Katina Schubert, Berlin: Offene Grenzen sind machbar UNHCR: Forderungen von UNHCR zur Stärkung des Flüchtlingsschutzes Internationale Freizügigkeit von Menschen: Charta von Palermo von 2015 Willkommen in Italien – Beispiele aus Kalabrien: Benvenuti, liebe Flüchtlinge Vorschläge von Gesine Schwan zu einer kommunalen Flüchtlingspolitik: Für Menschlichkeit, gegen Heuchelei SPD-Entwurf für ein Einwanderungsgesetz Blogbeitrag von Halina Wawzyniak (mit Kritik an der Rede von Zaklin Nastic): Bundestagsdebatte zum Einwanderungsgesetz Gespräch mit Ulla Jelpke und Lena Kreck: Kann es ein linkes Einwanderungsgesetz geben? Wir stehen vor der schweren Aufgabe, der Diskursverschiebung nach rechts entgegenzuwirken, aber auch selbst konkrete Antworten zu finden, die unserer Haltung und unserem Menschenbild entsprechen, aber auch umsetzbar sind.